Mutiger Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Angela Merkel wegen des Tatverdachtes Völkermord

Wer politisch korrekt ist, findet die illegale und politisch gewollte Invasion von Schein-Flüchtlingen “bereichernd”. Er ignoriert schockierende Fakten, wie z.B. die steigende Kriminalität und Verbrecher-Clans durch Migranten (mehr als 14.000 Straftaten in nur drei Jahren durch 104 Clans in NRW), zu denen z.B. auch der dramatische Anstieg der Messerattacken gehört, das hofieren bzw. die Bevorzugung einer Terrorreligion gegenüber unserer jahrhundertealten christlichen Kultur oder die Kriminalisierung derjenigen, die dagegen opponieren.

Aktuelle Schlagzeile (Mai 2019): Täglich grüßen die von Merkel importierten Messerstecher, “Flüchtlinge” genannt.

Ein Bericht bei der Epoch Times dokumentiert, dass bereits seit 2000 ein Bevölkerungsaustausch offiziell in Planung ist. Die UN empfahl einen “Bevölkerungsersatz” bzw. eine “Verdrängungsmigration” mithilfe von Zuwanderung. Es geht also nicht um humanitäre Hilfe – wie die Massenmedien versuchen uns einzutrichtern – sondern um einen Vernichtungskrieg gegen die einheimische Bevölkerung. Echte humanitäre Hilfe wäre es, den hilfsbedürftigen vor Ort in ihrer Heimat zu helfen. Mit den Kosten für einen “Flüchtling” in Deutschland (pro Jahr im Schnitt ca. 25.000 EUR) könnte man vor Ort mindestens 10 Familien eine bessere Zukunft ermöglichen.

Aber wirkliche humanitäre Hilfe und Problemlösung vor Ort ist nicht gewollt sondern die Zerstörung und Spaltung hierzulande.  Die “Flüchtlinge” sind Mittel zum Zweck. Die Pläne dazu gehen weit zurück auf den Coudenhove-Kalergi Plan. Am Beginn der sogenannten europäischen Integrationsbewegung stehen zwei besonders einflußreiche Gestalten: Der Österreicher Richard Graf Coudenhove-Kalergi (1894 – 1972) und der Franzose Jean Monnet (1888-1979). Schon sehr bezeichnend, daß Frau Merkel am 13. Januar 2010 für ihre „außerordentlichen Verdienste im europäischen Einigungsprozeß“ mit dem Coudenhove-Kalergi-Preis ausgezeichnet wurde.

Um die politisch gewollte Invasion zu beschleunigen, werden speziell seit 2015 durch das Merkel-Regime geltende Gesetze einfach ausgehebelt (siehe Text der nachstehenden Strafanzeige). Jeder von uns, der in ein fremdes außereuropäisches Land einreist, muß sich korrekt ausweisen und eine gültige Einreiseerlaubnis vorweisen. Das gilt plötzlich nicht mehr, wenn es darum geht, möglichst viele Scheinflüchtlinge inkl. Messerstecher und IS-Terroristen in unser Land zu schleusen. Ein Beispiel dazu:

Einreise per Flugzeug: Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

Jeder Flugreisende kennt die peniblen Identitätsprüfungen bei einer Einreise in ein anderes Land. Nicht so bei der Einreise von sogenannten “Flüchtlingen”. Und wer bezahlt eigentlich die Flugkosten?

Zu diesem Thema brachte die Junge Freiheit einen aufschlußreichen Bericht. Zitat daraus:

Lange galt es als rechtes Gerücht und Fake-News: Flüchtlinge, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Schließlich widersprach ein solches Szenario dem gängigen Bild, bei Flüchtlingen handle es sich ausnahmslos um die Ärmsten der Armen, die quasi nur mit ihrem nackten Leben direkt dem Kugelhagel entkommen waren.

Doch dann enthüllte eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm vor gut einem Jahr, daß es sich bei den Berichten über einfliegende Flüchtlinge keineswegs um rechte Hetzgeschichten handelte. Denn seit 2017 befragt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zahlreiche Asylsuchende nach ihrer Reiseroute.

Laut dem Innenministerium gab dabei etwas „weniger als ein Drittel der befragten Schutzsuchenden“ an, sie seien „mit dem Flugzeug nach Deutschland eingereist“. Bezeichnenderweise hatte das Bamf ein dreiviertel Jahr vor Holms Anfrage gegenüber der JUNGEN FREIHEIT noch bestritten, daß entsprechende Zahlen existierten. Um so überraschender war es, als das Bundesinnenministerium dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden bescheinigte, daß rund 30 Prozent aller befragten Asylbewerber per Flugzeug ins Land kämen.

Den ganzen Bericht bei der Jungen Freiheit lesen

Doch nicht alle Länder in Europa akzeptieren diese Invasionspolitik, wie das Beispiel Ungarn zeigt:

Der ungarische Präsident und Gegner des Bevölkerungsaustauschprogramms der EU wurde von Donald Trump geadelt

Während die System-Hetze gegen Europas wahre Menschenrechtsvertreter wie Viktor Orbán, auch Populisten, Nationalisten, Neonazis genannt, auf Hochtouren läuft, legte US-Präsident Donald Trump dem ungarischen Premierminister im Weißen Haus den Roten Teppich aus.

Am 13. Mai sagte Präsident Trump nach einem intensiven mit Orbán geführten Gespräch:
„Es ist mir eine große Ehre, den ungarischen Ministerpräsidenten bei uns zu haben, der herausragende Arbeit leistet. Er ist überall in Europa hochrespektiert. Er ist wahrscheinlich wie ich, ein wenig umstritten, aber das ist absolut in Ordnung, denn er hat das Richtige getan in Sachen Immigration. Er hat sein Land sicher gemacht. Es ist mir eine große Ehre.“ (Quelle)

Was der ungarische Präsident über die inszenierte Migranteninvasion denkt, sagte er am 5. April 2019 sehr deutlich in Budapest:

„Selbst legale Migration ist in Wahrheit nur ein Tarnname für das Bevölkerungsaustauschprogramm der EU.“

Für den aufgewachten Bürger ist längst unbestritten, was seit Jahren in Europa und ganz besonders hierzulande aktiv betrieben wird:

Ein schleichender Völkermord unter dem Deckmantel der Menschlichkeit.

Wer dagegen opponiert wird zum Feind erklärt, ist also “ausländerfeindlich”, “rassistisch” oder “rechtsextrem”. Der politische Gegner wird kriminalisiert. So geht Faschismus. Die Einheimischen haben gefälligst den Bevölkerungsaustausch inklusive kultureller Entfremdung und Entwurzelung zu akzeptieren, basta!

Man darf sich auch nicht darüber aufregen, wenn die illegalen Bereicherer auf Kosten der Steuerzahler viel besser und gegenleistungsfrei versorgt werden als die Einheimischen, wie z.B. dieses Beispiel zeigt:
Nach heimlichen Luxus-Umbau: 300 illegale Migranten ziehen in ehemaligen Bürokomplex in Trudering 

Hier berichtet in der Epoch Times eine medizinische Angestellten einer Frauenarztpraxis über Auswirkungen der Flüchtlingspolitik.

Deutschland lässt massenhaft abgelehnte Asylbewerber aus Dänemark einreisen

Diese Vorgänge haben (neben vielen vor ihm) auch Rechtsanwalt Wilfried Schmitz veranlaßt, eine Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu stellen.

Mutiger Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen des Tatverdachtes Völkermord

Die Strafanzeige im Wortlaut:

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Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich wegen der rechtswidrigen Öffnung der deutschen Grenzen seit 2015 und wegen aller sonstigen Tatbeiträge, die in der Folgezeit der Aufrechterhaltung der dadurch gedient haben,

                       Strafanzeige

gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel

sowie gegen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der aller sonstigen deutschen Behörden / Dienststellen des Bundes, die sich an der Umsetzung / Ausführung dieser Anordnungen der Bundeskanzlerin Dr. A. D. Merkel mitgewirkt haben wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände,

insbesondere wegen des Tatverdachts
des Völkermordes gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB

Begründung zum Strafantrag:

Es ist von besonderem historischen Interesse, dass endlich aufgearbeitet wird, was eigentlich die wahren Hintergründe für die „Einreisegestattungen“ ab Ende August/Anfang September 2015 waren, durch die eine regelrechte Völkerwanderung nach Deutschland und in andere EU-Länder ausgelöst worden ist.

Waren die massenhaften „Einreisegestattung“ ab Ende August/Anfang September 2018 wirklich ein Akt der „Humanität“, oder wurden mit der vorübergehenden Suspendierung jedes wirksamen Grenzschutzes in Wahrheit Ziele verfolgt, die auf eine Verwirklichung des § 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB schließen lassen?

Ich stelle klar, dass ich keiner Partei angehöre und eine Zuordnung zu irgendwelchen Parteifarben auch nachdrücklich ablehne.

Mein Mitgefühl gehört allen Menschen, die durch Kriegswirren und die dadurch ausgelöste Not zum Verlassen ihrer Heimat bestimmt worden sind, wobei dieses Mitgefühl sich natürlich nicht auf die Terroristen und Kriminellen erstreckt, die ihren Flüchtlingsstatus bloß für kriminelle Machenschaften und/oder zur Flucht vor Strafverfolgung in einem Drittstaat benutzen wollen.

Ich möchte schlicht einen Beitrag dazu leisten, die Menschen in diesem Land dafür zu sensibilisieren, in welchem Kontext die großen Flüchtlingswellen, die seit Jahren über Europa und insbesondere auch über Deutschland hereinbrechen, offensichtlich zu würdigen sind.

Dieses Recht ergibt sich aus dem Umstand, dass ich in diesem Land geboren bin und Deutscher bin, sowie aus meiner Überzeugung, dass die Auslösung dieser Flüchtlingsströme letztlich nur eine bestimmte Form der modernen Kriegsführung darstellt, die bloß der Verwirklichung geopolitischer Ziele dient und den Frieden in Europa, dem Nahen Osten und letztlich auch in der ganzen Welt nachhaltig gefährdet.

Wenn es Interessengruppen gibt, die aus politischem Kalkül heraus die Ursachen für diese Flüchtlingswellen geschaffen haben, dann ist es höchste Zeit, diese Gruppen zu demaskieren und vor Gericht zu stellen.

Ich möchte einleitend in Erinnerung rufen, dass § 6 VStGB folgenden Wortlaut hat (Zitat):

1. Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, ein Mitglied der Gruppe tötet,
2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

In dem Gutachten „Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“ von Professor Dr. iur. Dr. sc. pol. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D. vom 8.1.2016,  für jedermann kostenlos abrufbar unter dem Link
http://www.bayern.de/wp-content/uploads/2016/01/Gutachten_Bay_DiFabio_formatiert.pdf

wurde die bereits u.a. festgestellt (Zitat):

1. „Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen, der sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befindet und ihrer Herrschaftsgewalt unterworfen ist, eine menschenwürdige Behandlung (Art. 1 Abs. 1 GG). Das Grundgesetz garantiert jedoch nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich. Entsprechende unbegrenzte Verpflichtungen dürfte der Bund auch nicht eingehen. Eine universell verbürgte und unbegrenzte Schutzpflicht würde die Institution demokratischer Selbstbestimmung und letztlich auch das völkerrechtliche System sprengen, dessen Fähigkeit, den Frieden zu sichern, von territorial abgrenzbaren und handlungsfähigen Staaten abhängt.“ (ebenda, Seite 118)

sowie (Zitat):

XII.   Sollte die Migrationskrise nicht mit wirksamen europäischen Maßnahmen  rechtsgestaltender oder gerichtlicher Art (Vertragsverletzungsverfahren) bewältigt werden, muss der Bund zur Wahrung der verfassungsstaatlichen Ordnung und zum Schutz des föderalen Gefüges zumindest einstweilen die gesetzmäßige Sicherung der Bundesgrenze gewährleisten, weil die Kontrolle über Elemente der Staatlichkeit im Sinne des    Identitätsvorbehalts der Rechtsprechung des BVerfG integrationsfest ist.“ (ebenda, Seite 120 f.)

Die „Ausarbeitung“ „Einreiseverweigerung und Einreisegestattung nach § 17 Asylgesetz“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags, für jedermann kostenlos unter dem Link:
https://www.bundestag.de/resource/blob/514854/0bdb98e0e61680672e965faad3498e93/wd-3-109-17-pdf-data.pdf
abrufbar,

macht ebenfalls deutlich, dass „unklar“ ist, auf welche Rechtsgrundlage die Bundesregierung die „Einreisegestattungen“ ab Ende August/Anfang September 2015 überhaupt gestützt hat.

Diese Gutachten gehen aber, wenn man diese Massenmigration in angemessener Weise in einen historischen Kontext stellt, m.E. aber vollkommen über die eigentliche Dimension und Problematik dieser Entwicklung vorbei und sind deshalb für die Begründung dieser Strafanzeige und die Würdigung der nachfolgend dargelegten Zusammenhänge also letztlich gar nicht relevant.

—— es folgen weitere Begründungen, die im Wortlaut hier nachzulesen sind ——-

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Strafanzeigen dieser Art sind bereits mehrere gestellt worden. So wie die bisherigen wird auch diese Strafanzeige unmittelbar nichts bewirken, solange die Machtverhältnisse (auch in der politisch gesteuerten Justiz) so sind wie sie sind. Aber es ist ein wichtiges Dokument der Zeitgeschichte, welches das Verbrechen der (noch) herrschenden politischen Klasse an der eigenen Bevölkerung auch aus rechtlicher Sicht dokumentiert.

Möge dies ein weiterer Sargnagel sein für den Niedergang der alten korrupten Garde und eine Fackel der Wahrheit, welche offenbar weltweit immer mehr Fackelträger findet. Diese Fackelträger bekommen durch den US-Präsidenten Donald Trump und durch die mit ihm verbündete Macht hinter Q-Anon sehr mächtige Unterstützung. Auf unterschiedlichsten Ebenen formieren sich die Kräfte für eine freiheitliche Welt, auch hier in Europa, wie dieses Beispiel zeigt.

Auch wenn das Merkel-Regime mit all ihrer noch zur Verfügung stehenden Macht sich noch austobt, die Zeichen ihres Untergangs sind bereits auf ihre Stirn geschrieben. Jeder kann zur Beschleunigung beitragen, im dem er sich innerlich und äußerlich auf die Seite der Wahrheit und der freiheitlichen Grundrechte stellt. Letzteres ist in unserem Grundgesetz sehr gut festgeschrieben.

JOS

Nachtrag:
In Deutschland leben zur Zeit laut Bundesamt für Migration 549.209 abgelehnte Asylbewerber. Diese kosten im Jahr 5,5 Mrd. EUR. Dieses Geld in der Heimat dieser Asylanten zu investieren, wäre wirkliche humanitäre Hilfe. Aber diese ist offenbar nicht gewollt.