Politik & Gesellschaft

Mutiger Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Angela Merkel wegen des Tatverdachtes Völkermord

Migranteninvasion über die Grenze von Kroatien nach Slovenien im Oktober 2015

Wer politisch korrekt ist, findet die illegale und politisch gewollte Invasion von Schein-Flüchtlingen „bereichernd“. Er ignoriert schockierende Fakten, wie z.B. die steigende Kriminalität und Verbrecher-Clans durch Migranten (mehr als 14.000 Straftaten in nur drei Jahren durch 104 Clans in NRW), zu denen z.B. auch der dramatische Anstieg der Messerattacken gehört, das hofieren bzw. die Bevorzugung einer Terrorreligion gegenüber unserer jahrhundertealten christlichen Kultur oder die Kriminalisierung derjenigen, die dagegen opponieren.

Aktuelle Schlagzeile (Mai 2019): Täglich grüßen die von Merkel importierten Messerstecher, „Flüchtlinge“ genannt.

Ein Bericht bei der Epoch Times dokumentiert, dass bereits seit 2000 ein Bevölkerungsaustausch offiziell in Planung ist. Die UN empfahl einen „Bevölkerungsersatz“ bzw. eine „Verdrängungsmigration“ mithilfe von Zuwanderung. Es geht also nicht um humanitäre Hilfe – wie die Massenmedien versuchen uns einzutrichtern – sondern um einen Vernichtungskrieg gegen die einheimische Bevölkerung. Echte humanitäre Hilfe wäre es, den hilfsbedürftigen vor Ort in ihrer Heimat zu helfen. Mit den Kosten für einen „Flüchtling“ in Deutschland (pro Jahr im Schnitt ca. 25.000 EUR) könnte man vor Ort mindestens 10 Familien eine bessere Zukunft ermöglichen.

Aber wirkliche humanitäre Hilfe und Problemlösung vor Ort ist nicht gewollt sondern die Zerstörung und Spaltung hierzulande.  Die „Flüchtlinge“ sind Mittel zum Zweck. Die Pläne dazu gehen weit zurück auf den Coudenhove-Kalergi Plan. Am Beginn der sogenannten europäischen Integrationsbewegung stehen zwei besonders einflußreiche Gestalten: Der Österreicher Richard Graf Coudenhove-Kalergi (1894 – 1972) und der Franzose Jean Monnet (1888-1979). Schon sehr bezeichnend, daß Frau Merkel am 13. Januar 2010 für ihre „außerordentlichen Verdienste im europäischen Einigungsprozeß“ mit dem Coudenhove-Kalergi-Preis ausgezeichnet wurde.

Um die politisch gewollte Invasion zu beschleunigen, werden speziell seit 2015 durch das Merkel-Regime geltende Gesetze einfach ausgehebelt (siehe Text der nachstehenden Strafanzeige). Jeder von uns, der in ein fremdes außereuropäisches Land einreist, muß sich korrekt ausweisen und eine gültige Einreiseerlaubnis vorweisen. Das gilt plötzlich nicht mehr, wenn es darum geht, möglichst viele Scheinflüchtlinge inkl. Messerstecher und IS-Terroristen in unser Land zu schleusen. Ein Beispiel dazu:

Einreise per Flugzeug: Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

Jeder Flugreisende kennt die peniblen Identitätsprüfungen bei einer Einreise in ein anderes Land. Nicht so bei der Einreise von sogenannten „Flüchtlingen“. Und wer bezahlt eigentlich die Flugkosten?

Zu diesem Thema brachte die Junge Freiheit einen aufschlußreichen Bericht. Zitat daraus:

Lange galt es als rechtes Gerücht und Fake-News: Flüchtlinge, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Schließlich widersprach ein solches Szenario dem gängigen Bild, bei Flüchtlingen handle es sich ausnahmslos um die Ärmsten der Armen, die quasi nur mit ihrem nackten Leben direkt dem Kugelhagel entkommen waren.

Doch dann enthüllte eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm vor gut einem Jahr, daß es sich bei den Berichten über einfliegende Flüchtlinge keineswegs um rechte Hetzgeschichten handelte. Denn seit 2017 befragt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zahlreiche Asylsuchende nach ihrer Reiseroute.

Laut dem Innenministerium gab dabei etwas „weniger als ein Drittel der befragten Schutzsuchenden“ an, sie seien „mit dem Flugzeug nach Deutschland eingereist“. Bezeichnenderweise hatte das Bamf ein dreiviertel Jahr vor Holms Anfrage gegenüber der JUNGEN FREIHEIT noch bestritten, daß entsprechende Zahlen existierten. Um so überraschender war es, als das Bundesinnenministerium dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden bescheinigte, daß rund 30 Prozent aller befragten Asylbewerber per Flugzeug ins Land kämen.

Den ganzen Bericht bei der Jungen Freiheit lesen

Doch nicht alle Länder in Europa akzeptieren diese Invasionspolitik, wie das Beispiel Ungarn zeigt:

Der ungarische Präsident und Gegner des Bevölkerungsaustauschprogramms der EU wurde von Donald Trump geadelt

Während die System-Hetze gegen Europas wahre Menschenrechtsvertreter wie Viktor Orbán, auch Populisten, Nationalisten, Neonazis genannt, auf Hochtouren läuft, legte US-Präsident Donald Trump dem ungarischen Premierminister im Weißen Haus den Roten Teppich aus.

Am 13. Mai sagte Präsident Trump nach einem intensiven mit Orbán geführten Gespräch:
„Es ist mir eine große Ehre, den ungarischen Ministerpräsidenten bei uns zu haben, der herausragende Arbeit leistet. Er ist überall in Europa hochrespektiert. Er ist wahrscheinlich wie ich, ein wenig umstritten, aber das ist absolut in Ordnung, denn er hat das Richtige getan in Sachen Immigration. Er hat sein Land sicher gemacht. Es ist mir eine große Ehre.“ (Quelle)

Was der ungarische Präsident über die inszenierte Migranteninvasion denkt, sagte er am 5. April 2019 sehr deutlich in Budapest:

„Selbst legale Migration ist in Wahrheit nur ein Tarnname für das Bevölkerungsaustauschprogramm der EU.“

Für den aufgewachten Bürger ist längst unbestritten, was seit Jahren in Europa und ganz besonders hierzulande aktiv betrieben wird:

Ein schleichender Völkermord unter dem Deckmantel der Menschlichkeit.

Wer dagegen opponiert wird zum Feind erklärt, ist also „ausländerfeindlich“, „rassistisch“ oder „rechtsextrem“. Der politische Gegner wird kriminalisiert. So geht Faschismus. Die Einheimischen haben gefälligst den Bevölkerungsaustausch inklusive kultureller Entfremdung und Entwurzelung zu akzeptieren, basta!

Man darf sich auch nicht darüber aufregen, wenn die illegalen Bereicherer auf Kosten der Steuerzahler viel besser und gegenleistungsfrei versorgt werden als die Einheimischen, wie z.B. dieses Beispiel zeigt:
Nach heimlichen Luxus-Umbau: 300 illegale Migranten ziehen in ehemaligen Bürokomplex in Trudering 

Hier berichtet in der Epoch Times eine medizinische Angestellten einer Frauenarztpraxis über Auswirkungen der Flüchtlingspolitik.

Deutschland lässt massenhaft abgelehnte Asylbewerber aus Dänemark einreisen

Diese Vorgänge haben (neben vielen vor ihm) auch Rechtsanwalt Wilfried Schmitz veranlaßt, eine Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu stellen.

Mutiger Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen des Tatverdachtes Völkermord

Die Strafanzeige im Wortlaut:

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Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich wegen der rechtswidrigen Öffnung der deutschen Grenzen seit 2015 und wegen aller sonstigen Tatbeiträge, die in der Folgezeit der Aufrechterhaltung der dadurch gedient haben,

                       Strafanzeige

gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel

sowie gegen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der aller sonstigen deutschen Behörden / Dienststellen des Bundes, die sich an der Umsetzung / Ausführung dieser Anordnungen der Bundeskanzlerin Dr. A. D. Merkel mitgewirkt haben wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände,

insbesondere wegen des Tatverdachts
des Völkermordes gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB

Begründung zum Strafantrag:

Es ist von besonderem historischen Interesse, dass endlich aufgearbeitet wird, was eigentlich die wahren Hintergründe für die „Einreisegestattungen“ ab Ende August/Anfang September 2015 waren, durch die eine regelrechte Völkerwanderung nach Deutschland und in andere EU-Länder ausgelöst worden ist.

Waren die massenhaften „Einreisegestattung“ ab Ende August/Anfang September 2018 wirklich ein Akt der „Humanität“, oder wurden mit der vorübergehenden Suspendierung jedes wirksamen Grenzschutzes in Wahrheit Ziele verfolgt, die auf eine Verwirklichung des § 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB schließen lassen?

Ich stelle klar, dass ich keiner Partei angehöre und eine Zuordnung zu irgendwelchen Parteifarben auch nachdrücklich ablehne.

Mein Mitgefühl gehört allen Menschen, die durch Kriegswirren und die dadurch ausgelöste Not zum Verlassen ihrer Heimat bestimmt worden sind, wobei dieses Mitgefühl sich natürlich nicht auf die Terroristen und Kriminellen erstreckt, die ihren Flüchtlingsstatus bloß für kriminelle Machenschaften und/oder zur Flucht vor Strafverfolgung in einem Drittstaat benutzen wollen.

Ich möchte schlicht einen Beitrag dazu leisten, die Menschen in diesem Land dafür zu sensibilisieren, in welchem Kontext die großen Flüchtlingswellen, die seit Jahren über Europa und insbesondere auch über Deutschland hereinbrechen, offensichtlich zu würdigen sind.

Dieses Recht ergibt sich aus dem Umstand, dass ich in diesem Land geboren bin und Deutscher bin, sowie aus meiner Überzeugung, dass die Auslösung dieser Flüchtlingsströme letztlich nur eine bestimmte Form der modernen Kriegsführung darstellt, die bloß der Verwirklichung geopolitischer Ziele dient und den Frieden in Europa, dem Nahen Osten und letztlich auch in der ganzen Welt nachhaltig gefährdet.

Wenn es Interessengruppen gibt, die aus politischem Kalkül heraus die Ursachen für diese Flüchtlingswellen geschaffen haben, dann ist es höchste Zeit, diese Gruppen zu demaskieren und vor Gericht zu stellen.

Ich möchte einleitend in Erinnerung rufen, dass § 6 VStGB folgenden Wortlaut hat (Zitat):

  1. Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, ein Mitglied der Gruppe tötet,
  2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
  3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
  4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
  5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

In dem Gutachten „Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“ von Professor Dr. iur. Dr. sc. pol. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D. vom 8.1.2016,  für jedermann kostenlos abrufbar unter dem Link
http://www.bayern.de/wp-content/uploads/2016/01/Gutachten_Bay_DiFabio_formatiert.pdf

wurde die bereits u.a. festgestellt (Zitat):

  1. „Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen, der sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befindet und ihrer Herrschaftsgewalt unterworfen ist, eine menschenwürdige Behandlung (Art. 1 Abs. 1 GG). Das Grundgesetz garantiert jedoch nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich. Entsprechende unbegrenzte Verpflichtungen dürfte der Bund auch nicht eingehen. Eine universell verbürgte und unbegrenzte Schutzpflicht würde die Institution demokratischer Selbstbestimmung und letztlich auch das völkerrechtliche System sprengen, dessen Fähigkeit, den Frieden zu sichern, von territorial abgrenzbaren und handlungsfähigen Staaten abhängt.“ (ebenda, Seite 118)

sowie (Zitat):

XII.   Sollte die Migrationskrise nicht mit wirksamen europäischen Maßnahmen  rechtsgestaltender oder gerichtlicher Art (Vertragsverletzungsverfahren) bewältigt werden, muss der Bund zur Wahrung der verfassungsstaatlichen Ordnung und zum Schutz des föderalen Gefüges zumindest einstweilen die gesetzmäßige Sicherung der Bundesgrenze gewährleisten, weil die Kontrolle über Elemente der Staatlichkeit im Sinne des    Identitätsvorbehalts der Rechtsprechung des BVerfG integrationsfest ist.“ (ebenda, Seite 120 f.)

Die „Ausarbeitung“ „Einreiseverweigerung und Einreisegestattung nach § 17 Asylgesetz“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags, für jedermann kostenlos unter dem Link:
https://www.bundestag.de/resource/blob/514854/0bdb98e0e61680672e965faad3498e93/wd-3-109-17-pdf-data.pdf
abrufbar,

macht ebenfalls deutlich, dass „unklar“ ist, auf welche Rechtsgrundlage die Bundesregierung die „Einreisegestattungen“ ab Ende August/Anfang September 2015 überhaupt gestützt hat.

Diese Gutachten gehen aber, wenn man diese Massenmigration in angemessener Weise in einen historischen Kontext stellt, m.E. aber vollkommen über die eigentliche Dimension und Problematik dieser Entwicklung vorbei und sind deshalb für die Begründung dieser Strafanzeige und die Würdigung der nachfolgend dargelegten Zusammenhänge also letztlich gar nicht relevant.

—— es folgen weitere Begründungen, die im Wortlaut hier nachzulesen sind ——-

**********************

Strafanzeigen dieser Art sind bereits mehrere gestellt worden. So wie die bisherigen wird auch diese Strafanzeige unmittelbar nichts bewirken, solange die Machtverhältnisse (auch in der politisch gesteuerten Justiz) so sind wie sie sind. Aber es ist ein wichtiges Dokument der Zeitgeschichte, welches das Verbrechen der (noch) herrschenden politischen Klasse an der eigenen Bevölkerung auch aus rechtlicher Sicht dokumentiert.

Möge dies ein weiterer Sargnagel sein für den Niedergang der alten korrupten Garde und eine Fackel der Wahrheit, welche offenbar weltweit immer mehr Fackelträger findet. Diese Fackelträger bekommen durch den US-Präsidenten Donald Trump und durch die mit ihm verbündete Macht hinter Q-Anon sehr mächtige Unterstützung. Auf unterschiedlichsten Ebenen formieren sich die Kräfte für eine freiheitliche Welt, auch hier in Europa, wie dieses Beispiel zeigt.

Auch wenn das Merkel-Regime mit all ihrer noch zur Verfügung stehenden Macht sich noch austobt, die Zeichen ihres Untergangs sind bereits auf ihre Stirn geschrieben. Jeder kann zur Beschleunigung beitragen, im dem er sich innerlich und äußerlich auf die Seite der Wahrheit und der freiheitlichen Grundrechte stellt. Letzteres ist in unserem Grundgesetz sehr gut festgeschrieben.

JOS

Nachtrag:
In Deutschland leben zur Zeit laut Bundesamt für Migration 549.209 abgelehnte Asylbewerber. Diese kosten im Jahr 5,5 Mrd. EUR. Dieses Geld in der Heimat dieser Asylanten zu investieren, wäre wirkliche humanitäre Hilfe. Aber diese ist offenbar nicht gewollt.

 

14 Kommentare

  • Sehr guter Artikel. Sicherlich wird auch diese Klage, wie im Artikel geschrieben, nicht viel bewirken. Aber es ist doch ein weiteres Mosaiksteinchen. Und nach den Europawahlen wird sich hoffentlich noch mehr bewegen!

  • Es ist ein Verbrechen. Zumal ich auf eine Liste gesetzt wurde, die von hoechster Stelle einfordert, ganz besonders intensiv auf das kassenwirtschaftliche
    Verhalten überprüft wird. Das ist nun wirklich das Ende. Jeder noch so Unbeteiligte kann Betroffene so richtig psychisch fertigmachen. Das ist so gewollt. Ich kann den Ekel den ich empfinde garnicht zum Ausdruck bringen. Das ist die Vernichtung, die das SED Regime so liebte.

  • Ich hoffe, dass es jemd gibt der auch mutig genug ist diese vollkommen richtige Strafanzeige bis zum Ende zu bringen, nämlich zur Bestrafung von Merkel und allen Helfern!

    Sollte dies nicht gelingen haben wir den eindeutigen Beweis, dass wir niemals in einem demokratischen Staat leben, sondern in einem übergeordneten, gelenkten System.

  • DER RECHTSSTAAT IN DEUTSCHLAND / EU IST VON DEN ALTPARTEIEN ZERSTÖRT WORDEN

    Wer glaubt, die Gesetze gelten auch für die Obrigkeit, glaubt auch an den Weihnachtsmann.

    Gesetze sind für das Volk gemacht und nicht von dem Gesetzgeber gegen sich selbst….So blöd kann man doch wirklich nicht sein!

    Völkerrecht in Syrien, Ukraine und in alle den überfallenen Ländern von USA und NATO, sowie Kriegvorbereitungen gegen Russland.

    Einfach die Grenzen für alle die auf Kosten dieses Staates leben wollen öffnen und die dem Volk gehörenden wahnsinnige Milliarden-Summen verschwenden und die eigenen Familien und Rentner immer mehr verarmen lassen.

    Steuerverschwendungen in BER oder sonstwo ist alles Banane gegen den Joghurtbecherklau bei Aldi.

    Da schlägt die gesamte Macht des Gesetzgebers zu, denn die Joghurtbecher sind schließlich für alle da.

  • WELT berichtete 08/2017

    1000 Strafanzeigen gegen Merkel seit Beginn der Flüchtlingskrise

    Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sind nach einem Zeitungsbericht seit Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Hochverrats eingegangen.

    „Die Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin haben sich alle als haltlos erwiesen“, sagte die Sprecherin der Behörde, Frauke Köhler, dem „Mannheimer Morgen“. Ein größerer Teil der Anzeigen stammt dem Bericht zufolge aus dem Kreis von AfD-Anhängern.

    Thomas kommentiert

    Woher weiß man denn das es überwiegend AFD Anhänger waren?

    Muss man jetzt seine Politische Einstellung angeben wenn man jemanden anzeigt?

    Hier sieht man schon die ganze Verlogenheit bei dieser Ablehnung!

  • Alle die frei werden wollen. Artikel GG 139 & 146 in Verbindung mit dem Potsdamer Abkommen umsetzen. Die Zeit drängt. Alle Informationen hierfür gibt es auf der Seite http://www.staatenlos.info. Nächstes großes Gelbwesten Treffen in Berlin am 01.06.19 ab 11:00 Uhr vor dem Reichstag!

  • Auf der einen Seite sind wir noch besetzt und die Militärbefehle gelten immer noch. Auf der anderen Seite sind wir von Rothschild mit der BRD-Finanzangentur GmbH ( Frankfurt/Main, Lurgiealle Nr. 5 besetzt. Wem müssen wir gehorchen???

    Alles ein Wahnsinn?

  • Mein Herz (74) schlägt links (ohne Parteifarbe) und es blutet und es tut weh, ob der gierigen Macht des Kapitals, welches es überhaupt erst ermöglicht, eine solche Herrschaft mit Personen wie Frau Dr. Angela Dorothea Merkel und Ko. am Leben zu erhalten. Wir alle „sitzen“ in einem (weltweiten) juristischen Käfig. Mit demokratischen Formen ist da nichts zu machen, denn Demokratie ist Volksherrschaft, die es nicht gibt. Wer kennt einen geeigneten Weg aus diesem (Welt)Dilemma und hat dafür die geeigneten Mittel ??? Und Bürger, die das wollen und mitmachen!

    • Aus unserem selbstgeschaffenen Dilemma werden wir allein, ohne Hilfe und Führung von „OBEN“ nicht herauskommen. Unsere Spezies hat sich viel zu weit von dem entfernt, was wir eigentlich sind. Es gibt einen PLAN, in dessen Zentrum die hierzulande noch relativ unbekannte Macht „Q-Anon“ steht. Mehr Infos dazu hier und auch generell auf dieser CM-Webseite. Wer Augen hat zu sehen …

  • Es ist zwecklos gegen die Person zu klagen. Ihr Name und die Person gehören ihr nicht.
    (Artikel 10 EGBGB) Das Weib meldet sich mit dem Mädchennamen vor Gericht. Das hat sie schon gemacht. Damit ist das Gericht nicht zuständig, lebende Menschen sind im höchsten Von Gott gegebenen Recht. Personen sind Fiktionen, nur über die können die Gerichte urteilen. Deshalb eidesstattliche Erklärungen. Nur ein Mann und ein Weib können Eide ablegen. Beschäftigt euch mit Kommerz, wir haben Seerecht, Admiralitätsrecht auch an Land! Gott segne Euch!

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